Italien: Millionen­strafe für X wegen illegaler Glücks­spiel­werbung

Posted on: 18/03/2024, 08:19h. 

Last updated on: 18/03/2024, 08:19h.

Kerstin Sch?fer Read More
Expertise: Casinos, Gesetzgebung, Poker, Spiele.

In Italien werden Verst??e gegen die Regulierung der Glücksspielwerbung rigoros verfolgt. Dies bekam in der vergangenen Woche auch Twitter-Nachfolger X zu spüren, als die Social-Media-Plattform von den staatlichen Aufsehern mit einer Millionenstrafe belegt wurde.

AGCOM-Logo
Die Beh?rde verh?ngte erneut eine Millionenstrafe (Bild: AGCOM)

Aufgrund von illegaler Glücksspielwerbung verurteilte die Kommunikationsbeh?rde AGCOM das IT-Unternehmen aus Kalifornien zur Zahlung von 1,35 Mio. Euro. Nach Angaben [Seite auf Italienisch] der Beh?rde habe X insgesamt neunmal gegen das offizielle Verbot der Online-Glücksspielwerbung versto?en.

Dabei habe es sich um illegale Posts von registrierten Konten der damals noch Twitter genannten Plattform gehandelt. Die AGCOM betont, es gehe um Accounts,

…die mit dem blauen H?kchen gekennzeichnet waren, und die Inhalte in Form von Werbung für Websites, die Glücksspiele und Wetten mit Bargeldgewinnen anbieten.

Nach der Identifizierung der Konten habe die Beh?rde den Plattform-Betreiber zur Sperrung der Konten aufgefordert. Dem sei das Unternehmen jedoch nur teilweise nachgekommen, sodass AGCOM die Sperre von zwei noch offenen Konten ein weiteres Mal angemahnt habe.

Unterlassungsverfügung gegen X

Da von den beanstandeten Konten nach der Aufforderung durch die Beh?rde weitere illegale Inhalte hochgeladen worden seien, habe sie eine entsprechende Unterlassungsverfügung verkündet. Aufgrund der H?ufigkeit und Dauer der Posts mit der verbotenen Werbung sprach sie zudem die Millionenstrafe gegen X aus.

Mit der hohen Strafe gegen X folgt die Beh?rde ihrer zuletzt h?ufiger angewandten Praxis, bei der sie Vergehen mit hohen Geldbu?en ahndet. Anfang des Jahres hatte es bereits den Instagram- und Facebook-Betreiber Meta erwischt. Dieser musste wegen ?hnlicher Vergehen sogar eine Geldstrafe in H?he von 5,85 Mio. Euro bezahlen. Auch Google wurde in dieser Hinsicht bereits zur Kasse gebeten: Im August hatte Google-Betreiber Alphabet einen Strafbefehl über 750.000 Euro erhalten. Ebenfalls hart traf es im vergangenen Jahr die Streaming-Plattform Twitch. Diese musste wegen hochgeladener Videos mit illegaler Glücksspielwerbung knapp 5,6 Mio. Euro an die Staatskasse überweisen.

Mit der erneuten Verh?ngung einer hohen Geldstrafe verdeutlicht die AGCOM ihre Absicht, Regelverst??e streng zu sanktionieren. Vom X-Betreiber wurde bisher keine Stellungnahme abgegeben.

Aufgrund der eindeutigen Rechtslage in Bezug auf die Glücksspielwerbung dürfte das Unternehmen von einer juristischen Auseinandersetzung absehen. Schlie?lich findet X sich in Bezug auf die Millionenstrafe in Gesellschaft mit vielen anderen IT-Giganten aus den USA.