{"id":1125,"date":"2018-05-24T12:54:06","date_gmt":"2018-05-24T10:54:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/?p=1125"},"modified":"2018-05-24T12:54:06","modified_gmt":"2018-05-24T10:54:06","slug":"spielhallen-gegen-schliessung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/spielhallen-gegen-schliessung\/","title":{"rendered":"Spielhallen Betreiber wehren sich gegen Schlie\u00dfung"},"content":{"rendered":"

Rund 9.000 Spielhallen sollen aufgrund des Inkrafttretens des Gl\u00fccksspiel\u00e4nderungsstaatsvertrags im vergangenen Sommer deutschlandweit geschlossen werden.<\/p>\n

\"Spielhallen
Nach Inkrafttreten des Gl\u00fccksspiel\u00e4nderungsstaatsvertrags sollen Spielhallen schlie\u00dfen. (Bildquelle: rbb24.de)<\/figcaption><\/figure>\n

Mit dem Gl\u00fccksspielvertrag aus dem Jahre 2012 traten auch versch\u00e4rfte Vorgaben f\u00fcr die Betreiber der Spielhallen in Kraft. Die Anforderungen mussten allerdings nicht sofort erf\u00fcllt werden, sondern innerhalb einer \u00dcbergangsfrist von f\u00fcnf Jahren. Diese Frist ist im vergangenen Jahr abgelaufen.<\/p>\n

F\u00fcr viele Betreiber von Spielhallen sind die Lizenzen abgelaufen. Da diese nicht verl\u00e4ngert werden, wird nun die Schlie\u00dfung der Spielst\u00e4tten angeordnet. Allein in Baden-W\u00fcrttemberg und in Niedersachsen laufen aktuell \u00fcber 800 Verfahren. Doch die Betreiber wehren sich mit Klagen vor den Verwaltungsgerichten.<\/p>\n

Bundesl\u00e4nder setzen Schlie\u00dfungen der Spielhallen nur lax durch<\/strong><\/h2>\n

Aufgrund der gro\u00dfen Gegenwehr setzen nicht alle Bundesl\u00e4nder die Schlie\u00dfungen der Betriebe konsequent durch. In Niedersachsen wurden am Anfang des Jahres 452 Spielhallen geschlossen wurden, in Berlin weitere 126. In der Hauptstadt mussten in den beiden Jahren zuvor nur 58 Gesch\u00e4fte schlie\u00dfen.<\/p>\n

Allerdings war die Anzahl der Schlie\u00dfungen in Baden-W\u00fcrttemberg vergleichsweise geringer, kommentierte ein Vertreter des Staatsministeriums aufgrund zahlreicher Anfragen diesbez\u00fcglich an die Senatskanzleien.<\/p>\n

\n

Die Vorschriften regeln unter anderem die Mindestabst\u00e4nde der Spielst\u00e4tten von Kinder- und Jugendeinrichtungen wie Schulen und Kindertagesst\u00e4tten.<\/p>\n

Weitere Vorgaben schreiben die h\u00f6chstm\u00f6gliche Anzahl der Automaten vor. Aktuell d\u00fcrfen nicht mehr als zw\u00f6lf Ger\u00e4te in einer Spielhalle aufgestellt werden. Auch die Einrichtung mehrerer Casinos in einem Geb\u00e4udekomplex ist nicht gestattet.<\/p>\n<\/div>\n

Die Kontrollorgane sto\u00dfen allerdings auf Probleme, wenn es um die Umsetzung der Vorgaben geht, denn die \u00dcberpr\u00fcfung der Betriebe erweist sich als kompliziert.<\/p>\n

Keine Ver\u00e4nderung in Sicht <\/strong><\/h2>\n

Ein Beispiel f\u00fcr das Ausma\u00df der Problematik ist Bergisch Gladbach. In der Hauptstra\u00dfe hat sich das Stadtbild nicht ver\u00e4ndert, immer noch befindet sich eine Spielhalle neben der anderen.<\/p>\n

Eigentlich h\u00e4tten seit November vergangenen Jahres schon etliche Betriebe schlie\u00dfen m\u00fcssen.<\/p>\n

\u201eLaut Beschluss von 2012 gilt ein Mindestabstand von 350 Metern Luftlinie von Spielhalle zu Spielhalle”,<\/p><\/blockquote>\n

sagt Martin R\u00f6len, Mitarbeiter des Presseb\u00fcros der kommunalen Regierung.<\/p>\n

An neun der 18 Inhaber von Spielhallenkonzessionen gingen fristgerechte K\u00fcndigungen raus. Jedoch wollen die Betreiber nicht aufgeben und streben Klagen an.<\/p>\n

Solange das Verfahren nicht beendet ist, kann der Inhaber der Spielothek den Spielbetrieb aufrechterhalten. Aufgrund der zahlreichen Klagen an das zust\u00e4ndige Verwaltungsgericht K\u00f6ln k\u00f6nnen die Verfahren nicht zeitnah abgeschlossen werden. Inzwischen d\u00fcrfen die Betriebe weiterhin ihren Gesch\u00e4ften nachgehen.<\/p>\n

Ein Vertreter des Verwaltungsgerichtes sagt dazu:<\/p>\n

\u201eSelbst ein Zeitraum von wenigen Monaten bis zu einem Urteil ist h\u00f6chst optimistisch. Aktuell kann keine Aussage getroffen werden, wann mit einer Entscheidung der Verwaltungsrichter zu rechnen ist.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Gl\u00fccksspiel Anbieter nutzen juristische Grauzonen <\/strong><\/h2>\n

Aufgrund des hohen Suchtpotentials von Gl\u00fccksspielen kann ein Spieler schnell seinen Besitz verspielen und zum Sozialfall werden, dessen sich die Allgemeinheit annehmen muss.<\/p>\n

\"Spielhallen\"
Ende der Spielhallen nicht in Sicht. (Bildquelle: jugendschutz-aktiv.de)<\/figcaption><\/figure>\n

Daher unterliegen die Gl\u00fccksspiele in den meisten europ\u00e4ischen L\u00e4ndern strengen Gesetzen. Allerdings gibt es juristische Schlupfl\u00f6cher und Grauzonen, die die Anbieter von Gl\u00fccksspiel<\/a> zu nutzen wissen, indem sie beispielsweise mit Lizenzen aus Malta oder Gibraltar ihre Produkte im Internet anbieten.<\/p>\n

Vor allem diese Konkurrenz im Web macht den Betreibern ordnungsgem\u00e4\u00df lizenzierter Spielhallen zu schaffen.<\/p>\n

Daniel Henzgen, Interessenvertreter von L\u00f6wen Entertainment, sagt dazu:<\/p>\n

\u201eStattdessen erkl\u00e4rt der Staat den legalen Betreibern den Krieg. Die Spielhallen Branche und die insgesamt 70.000 Besch\u00e4ftigten bef\u00fcrchten eine Schlie\u00dfung jedes zweiten Betriebs. Man verschlie\u00dft die Augen vor den wahren Problemen, das ist Regulierung aus dem Tollhaus.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Henzgen erkl\u00e4rt weiterhin, dass die L\u00e4nder die Verantwortung auf die \u00fcberlasteten Kommunen abw\u00e4lzen w\u00fcrden. Am Ende liege die Entscheidung dann bei den Gerichten.<\/p>\n

Bek\u00e4mpfung des grauen Marktes erweist sich als schwierig<\/strong><\/h2>\n

In Deutschland sowie in zahlreichen anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern sind die Regelungen nur schwer verst\u00e4ndlich, denn mittlerweile hat sich ein wahrer Dschungel von Vorschriften gebildet, den selbst Experten der Branche nur schwer durchschauen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Oftmals ist die Regulierung des Gl\u00fccksspiels L\u00e4ndersache. Das bedeutet, dass in Schleswig-Holstein andere Regeln gelten als in Berlin oder Bayern.<\/p>\n

Gl\u00fccksspiel ist ein Gesch\u00e4ft in Milliardenh\u00f6he <\/strong><\/h2>\n

Einer Studie zufolge, die von Handelsblatt Research<\/a> durchgef\u00fchrt worden ist, wurden allein 2014 35 Milliarden auf dem regulierten Markt umgesetzt. Sechs Milliarden wurden von Spielbanken generiert, acht Milliarden kamen von den Lotterien und knapp 21 Milliarden setzten die Spielhallen Betriebe um.<\/p>\n

Hinzu kommen Online Anbieter, die \u00fcber eine EU Lizenz verf\u00fcgen. Sie haben weitere zwei Milliarden Euro Umsatz generiert. Offiziell gelten die Online Casinos als illegal, werden aber geduldet und f\u00fchren sogar Steuern an den deutschen Staat ab.<\/p>\n

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Rund 9.000 Spielhallen sollen aufgrund des Inkrafttretens des Gl\u00fccksspiel\u00e4nderungsstaatsvertrags im vergangenen Sommer deutschlandweit geschlossen werden. Mit dem Gl\u00fccksspielvertrag aus dem Jahre 2012 traten auch versch\u00e4rfte Vorgaben f\u00fcr die Betreiber der Spielhallen in Kraft. Die Anforderungen mussten allerdings nicht sofort erf\u00fcllt werden, sondern innerhalb einer \u00dcbergangsfrist von f\u00fcnf Jahren. Diese Frist ist im vergangenen Jahr abgelaufen. […]<\/p>\n","protected":false},"author":35,"featured_media":1126,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[60],"tags":[],"acf":[],"yoast_head":"\nSpielhallen sollen schlie\u00dfen, Betreiber wehren sich<\/title>\n<meta name=\"description\" content=\"Zahlreiche Spielhallen sollen aufgrund des Gl\u00fccksspiel\u00e4nderungsstaatsvertrags deutschlandweit geschlossen werden. 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