{"id":8118,"date":"2019-05-22T15:29:52","date_gmt":"2019-05-22T13:29:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/?p=8118"},"modified":"2019-05-22T15:29:52","modified_gmt":"2019-05-22T13:29:52","slug":"neue-regelungen-fuer-spielhallen-in-niedersachsen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/neue-regelungen-fuer-spielhallen-in-niedersachsen\/","title":{"rendered":"Niedersachsen: Neue Regelungen f\u00fcr Spielhallen"},"content":{"rendered":"

Der vom nieders\u00e4chsischen Wirtschaftsministerium vorgestellte Entwurf einer Neuregelung des Gl\u00fccksspielgesetzes wurde am Dienstag vom Kabinett best\u00e4tigt. Mit der Novellierung des Gesetzes will die nieders\u00e4chsische Landesregierung eine Neuregelung beim Auswahlverfahren festlegen, die dar\u00fcber entscheiden soll, welche der rund 1,900 Spielhallen ihren Gesch\u00e4ften auch weiterhin nachgehen d\u00fcrfen.<\/p>\n

\"Spielautomat\"
Neue gesetzliche Regelungen f\u00fcr Spielhallen in Niedersachsen. (Bild: pixabay.com)<\/figcaption><\/figure>\n

Losverfahren ist verfassungswidrig <\/strong><\/h2>\n

Seit Mitte 2017 entschied das Los \u00fcber das Schicksal der Gl\u00fccksspielst\u00e4tten. Wenn der Abstand zwischen zwei Spielhallen geringer als 100 Meter war, musste eine schlie\u00dfen. Das Los entschied im Zweifelsfall, welches Unternehmen sich vom Markt zur\u00fcckziehen musste.<\/p>\n

\n

Was beinhaltet der Gl\u00fccksspielstaatsvertrag von 2012?<\/strong><\/p>\n

Die Regelwerke des Gl\u00fccksspielstaatsvertrags von Niedersachsen aus dem Jahre 2012 in Bezug auf Spielhallen sehen vor, dass der Abstand zwischen den Spielst\u00e4tten mindestens 100 Meter betragen muss.<\/p>\n

Hierbei k\u00f6nnen die Gemeinden bei Vorliegen eines \u00f6ffentlichen Bed\u00fcrfnisses oder besonderer \u00f6rtlicher Verh\u00e4ltnisse einen geringeren Mindestabstand von mindestens 50 Metern oder einen gr\u00f6\u00dferen Mindestabstand von 500 Metern festlegen.<\/p>\n

Weiterhin ist der Betrieb mehrerer Spielhallen unter einem Dach, die sogenannten Mehrfachkomplexe, nicht gestattet.<\/p>\n<\/div>\n

Gegen die Losregelung gingen die Besch\u00e4ftigten der Spielhallen und der Automatenverband auf die Stra\u00dfe, um zu protestieren, denn trotz g\u00fcltiger Genehmigungen bangten die Unternehmer und deren Angestellten um ihre Existenz.<\/p>\n

\"Wirtschaftsminister
Wirtschaftsminister Bernd Althusmann setzt auf Sachkriterien f\u00fcr Spielhallenbetreiber. (Bild: Olaf-Kosinsky-CC-BY-SA-3.0-de, wikimedia.org)<\/figcaption><\/figure>\n

Einer der betroffenen Unternehmer war Olaf L\u00fccker, der eine Spielhalle in Hannover betrieb. Er sagte, im Ordnungsamt sei eine Lostrommel mit Nummern gedreht worden. Nur 86 Meter h\u00e4tten seine Spielhalle von der seines Konkurrenten getrennt.<\/p>\n

Nachdem er verloren hatte, habe er die Spielhalle schlie\u00dfen m\u00fcssen, doch die Mieten f\u00fcr die R\u00e4umlichkeiten und die Automaten seien weitergelaufen. Schlie\u00dflich reichten die Betreiber der Spielhallen beim Verwaltungsgericht Klagen ein.<\/p>\n

In der Begr\u00fcndung hie\u00df es, das Losverfahren sei verfassungswidrig, weil es sich gegen die Freiheit der Berufsaus\u00fcbung richte. Das Nieders\u00e4chsische Oberverwaltungsgericht entschied im September 2017 schlie\u00dflich zugunsten der Spielhallenbetreiber und untersagte das Losverfahren.<\/p>\n

Die ausschlaggebenden Kriterien f\u00fcr den Betrieb der Spielhallen <\/strong><\/h2>\n

Ab jetzt gelten neue Regeln f\u00fcr das Betreiben von Gl\u00fccksspielst\u00e4tten<\/a>. K\u00fcnftig soll anhand von Sachkriterien entschieden werden, welche Spielhallen ihren Betrieb aufrechterhalten d\u00fcrfen.<\/p>\n

Der Wirtschaftsminister Bernd Althusmann sagte:<\/p>\n

\u201eWir versuchen hier, zwei Str\u00e4nge miteinander zu vereinbaren. Auf der einen Seite versuchen wir, das Gl\u00fccksspiel besser zu steuern und im Angebot zu halten, auf der anderen Seite ein H\u00f6chstma\u00df an Suchtpr\u00e4vention zu gew\u00e4hrleisten.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Das Wirtschaftsministerium sieht abgestufte Kriterien vor. Dazu geh\u00f6ren:<\/p>\n

– Abstand zu Gastst\u00e4tten, in denen Alkohol ausgeschenkt wird,<\/p>\n

– Ausreichender Abstand zu Schulen und Jugendeinrichtungen.<\/p>\n

– Die Bereitschaft, ein Rauchverbot zu verh\u00e4ngen<\/p>\n

– Verzicht auf Spielautomaten in Zweiergruppen<\/p>\n

Letzteres f\u00f6rdere das schnelle Spiel, was hohes Suchtpotential in sich berge.<\/p>\n

Spielern solle es weiterhin nicht mehr m\u00f6glich sein, in der Spielhalle Bargeld zu erhalten, wenn der mitgebrachte Betrag verspielt worden sei.<\/p>\n

Sperrdatei: Spiels\u00fcchtige m\u00fcssen drau\u00dfen bleiben<\/strong><\/h2>\n

Eine Sperrdatei soll k\u00fcnftig gew\u00e4hrleisten, dass pathologischen Spielern der Zutritt zu Spielhallen verwehrt wird. Die Teilnahme der Spielhallenbetreiber an diesem Sperrsystem sei laut der neuen Regelung obligatorisch. Die Betreiber der Spielst\u00e4tten m\u00fcssten jeden Kunden im Eingangsbereich kontrollieren und die Daten mit der Datei abgleichen.<\/p>\n

Althusmann sagte, dass dieses Sperrsystem den Forderungen der Suchthilfe entspreche und f\u00fcgte erg\u00e4nzend hinzu:<\/p>\n

\u201eEin bundesweites Sperrsystem w\u00fcrde einen wesentlichen Beitrag f\u00fcr effektiven Spielerschutz leisten. Da der Gl\u00fccksspielstaatsvertrag dies aber derzeit nicht zul\u00e4sst, setzen wir mit einer solchen Vorgabe im Landesrecht ein ma\u00dfgebliches Signal.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Althusmann f\u00fcgte hinzu, dass das nieders\u00e4chsische Gl\u00fccksspielgesetz Vorbildcharakter f\u00fcr die anderen Bundesl\u00e4nder haben k\u00f6nne. So sei es m\u00f6glich, die Schaffung einer bundesweiten Sperrdatei zu beschleunigen. Ob die restlichen Bundesl\u00e4nder sich anschlie\u00dfen werden, wird sich zeigen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der vom nieders\u00e4chsischen Wirtschaftsministerium vorgestellte Entwurf einer Neuregelung des Gl\u00fccksspielgesetzes wurde am Dienstag vom Kabinett best\u00e4tigt. Mit der Novellierung des Gesetzes will die nieders\u00e4chsische Landesregierung eine Neuregelung beim Auswahlverfahren festlegen, die dar\u00fcber entscheiden soll, welche der rund 1,900 Spielhallen ihren Gesch\u00e4ften auch weiterhin nachgehen d\u00fcrfen. Losverfahren ist verfassungswidrig Seit Mitte 2017 entschied das Los \u00fcber […]<\/p>\n","protected":false},"author":34,"featured_media":8119,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[60],"tags":[],"acf":[],"yoast_head":"\nNiedersachsen beschlie\u00dft neue Regelungen f\u00fcr Spielhallen<\/title>\n<meta name=\"description\" content=\"Das Kabinett von Niedersachsen best\u00e4tigte gestern den vom Wirtschaftsministerium vorgestellten Entwurf einer Neuregelung des Gl\u00fccksspielgesetzes.\" \/>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/neue-regelungen-fuer-spielhallen-in-niedersachsen\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"en_US\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Niedersachsen beschlie\u00dft neue Regelungen f\u00fcr Spielhallen\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Das Kabinett von Niedersachsen best\u00e4tigte gestern den vom Wirtschaftsministerium vorgestellten Entwurf einer Neuregelung des Gl\u00fccksspielgesetzes.\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/neue-regelungen-fuer-spielhallen-in-niedersachsen\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Casino.org\" \/>\n<meta property=\"article:publisher\" content=\"https:\/\/www.facebook.com\/Casino.orgNews\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2019-05-22T13:29:52+00:00\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-content\/uploads\/2019\/05\/slot-machine-358248_1280.jpg\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:width\" content=\"1280\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:height\" content=\"847\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:type\" content=\"image\/jpeg\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"Kerstin Sch\u00e4fer\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:creator\" content=\"@Casino_Org\" \/>\n<meta name=\"twitter:site\" content=\"@Casino_Org\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Written by\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Kerstin Sch\u00e4fer\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Est. reading time\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"3 minutes\" \/>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Niedersachsen beschlie\u00dft neue Regelungen f\u00fcr Spielhallen","description":"Das Kabinett von Niedersachsen best\u00e4tigte gestern den vom Wirtschaftsministerium vorgestellten Entwurf einer Neuregelung des Gl\u00fccksspielgesetzes.","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/neue-regelungen-fuer-spielhallen-in-niedersachsen\/","og_locale":"en_US","og_type":"article","og_title":"Niedersachsen beschlie\u00dft neue Regelungen f\u00fcr Spielhallen","og_description":"Das Kabinett von Niedersachsen best\u00e4tigte gestern den vom Wirtschaftsministerium vorgestellten Entwurf einer Neuregelung des Gl\u00fccksspielgesetzes.","og_url":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/neue-regelungen-fuer-spielhallen-in-niedersachsen\/","og_site_name":"Casino.org","article_publisher":"https:\/\/www.facebook.com\/Casino.orgNews","article_published_time":"2019-05-22T13:29:52+00:00","og_image":[{"width":1280,"height":847,"url":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-content\/uploads\/2019\/05\/slot-machine-358248_1280.jpg","type":"image\/jpeg"}],"author":"Kerstin Sch\u00e4fer","twitter_card":"summary_large_image","twitter_creator":"@Casino_Org","twitter_site":"@Casino_Org","twitter_misc":{"Written by":"Kerstin Sch\u00e4fer","Est. reading time":"3 minutes"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/neue-regelungen-fuer-spielhallen-in-niedersachsen\/","url":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/neue-regelungen-fuer-spielhallen-in-niedersachsen\/","name":"Niedersachsen beschlie\u00dft neue Regelungen f\u00fcr Spielhallen","isPartOf":{"@id":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/#website"},"primaryImageOfPage":{"@id":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/neue-regelungen-fuer-spielhallen-in-niedersachsen\/#primaryimage"},"image":{"@id":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/neue-regelungen-fuer-spielhallen-in-niedersachsen\/#primaryimage"},"thumbnailUrl":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-content\/uploads\/2019\/05\/slot-machine-358248_1280.jpg","datePublished":"2019-05-22T13:29:52+00:00","dateModified":"2019-05-22T13:29:52+00:00","author":{"@id":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/#\/schema\/person\/0dc9cac65ce7d8139dd68641ea3ce493"},"description":"Das Kabinett von Niedersachsen best\u00e4tigte gestern den vom Wirtschaftsministerium vorgestellten Entwurf einer Neuregelung des Gl\u00fccksspielgesetzes.","breadcrumb":{"@id":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/neue-regelungen-fuer-spielhallen-in-niedersachsen\/#breadcrumb"},"inLanguage":"en-US","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/neue-regelungen-fuer-spielhallen-in-niedersachsen\/"]}]},{"@type":"ImageObject","inLanguage":"en-US","@id":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/neue-regelungen-fuer-spielhallen-in-niedersachsen\/#primaryimage","url":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-content\/uploads\/2019\/05\/slot-machine-358248_1280.jpg","contentUrl":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-content\/uploads\/2019\/05\/slot-machine-358248_1280.jpg","width":1280,"height":847,"caption":"Neue gesetzliche Regelungen f\u00fcr Spielhallen in Niedersachsen. (Bild: pixabay.com)"},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/neue-regelungen-fuer-spielhallen-in-niedersachsen\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Nachrichten","item":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Gesetzgebung","item":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/gluecksspiel-gesetzgebung\/"},{"@type":"ListItem","position":3,"name":"Niedersachsen: Neue Regelungen f\u00fcr Spielhallen"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/#website","url":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/","name":"Casino.org","description":"","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/?s={search_term_string}"},"query-input":"required name=search_term_string"}],"inLanguage":"en-US"},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/#\/schema\/person\/0dc9cac65ce7d8139dd68641ea3ce493","name":"Kerstin Sch\u00e4fer","image":{"@type":"ImageObject","inLanguage":"en-US","@id":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/#\/schema\/person\/image\/","url":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-content\/uploads\/2023\/05\/k_schafer-96x96-1-96x96.png","contentUrl":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-content\/uploads\/2023\/05\/k_schafer-96x96-1-96x96.png","caption":"Kerstin Sch\u00e4fer"},"description":"Kerstin ist das, was man einen alten Hasen in der Gl\u00fccksspielbranche nennt. Die Entwicklungen in den verschiedenen L\u00e4ndern hat sie von Anfang an mitverfolgt und dabei immer die Gesetzeslage im Blick behalten. Als studierte Journalistin hat sie das Schreiben im Blut und l\u00e4sst nicht locker, bis sie jedes Detail zu den aktuellen Spielehits an Tischen und Automaten hat. Privat findet man sie in den landbasierten Casinos dieser Welt, am liebsten am Roulettekessel oder den neuesten Slots.","url":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/author\/k_schafer\/"}]}},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8118"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-json\/wp\/v2\/users\/34"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=8118"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8118\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-json\/wp\/v2\/media\/8119"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=8118"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=8118"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.casino.org\/de\/nachrichten\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=8118"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}